Bericht: Generalbundesanwalt ermittelt gegen „Atomwaffendivision“

Karlsruhe (dts Nachrichtenagentur). Der Generalbundesanwalt hat offenbar mehrere mit der sogenannten „Atomwaffendivision Deutschland“ in Zusammenhang stehende Verfahren an sich gezogen. Das berichtet das Nachrichtenportal T-Online. Demnach geht die Behörde dem Verdacht nach, dass es sich bei den Neonazis um eine Terrorgruppe handeln könnte, die ihren Worten auch Taten folgen lässt.

Ein Sprecher der Bundesanwaltschaft wollte sich gegenüber dem Portal nicht zu den Ermittlungen äußern. Die „Atomwaffendivision“ gilt als Ableger der gleichnamigen US-Terrorgruppe. Sie propagiert einen Endzeit-Nationalsozialismus, „einen letzten Kampf in Trümmern“.

2018 war ein deutsches Propaganda-Video verbreitet worden, dessen Spuren sich T-Online zufolge zu einem Neonazi in Thüringen zurückverfolgen lassen. Außerdem tauchten Flugblätter an zwei Universitäten sowie im Umfeld des Gedenkens an den NSU-Keupstraßen-Anschlag in Köln auf. Mindestens zwei dieser Verfahren habe laut Auskunft der bis dato zuständigen Staatsanwaltschaften nun die Bundesanwaltschaft übernommen, schreibt T-Online weiter.

Ein drittes Verfahren in Berlin wird demnach ebenfalls nicht mehr dort geführt. Was dafür den Ausschlag gab, war zunächst nicht bekannt. Noch vor einem Jahr hatte der Generalbundesanwalt keinen Anlass gesehen, sich einzuschalten. Andere Verfahren, die in Zusammenhang mit der Gruppe gebracht wurden, wurden bisher nicht übernommen.

So ermittelt die Generalstaatsanwaltschaft Berlin weiter gegen Unbekannt, weil die Grünen-Politiker Claudia Roth und Cem Özdemir Ende Oktober 2019 Morddrohungen erhalten hatten. Ein Verfahren gegen einen 22-Jährigen, dem die Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat vorgeworfen wird, liegt zudem weiter bei der Generalstaatsanwaltschaft München. Er soll laut Medienberichten Anführer der deutschen „Feuerkrieg Division“ sein, ebenfalls ein Ableger der US-“Atomwaffen Division“. Der Beschuldigte sitzt seit Februar in Untersuchungshaft.