"Autogipfel": Zuschuss für E-Autos soll verlängert werden

Berlin (dts Nachrichtenagentur).Der sogenannte „Umweltbonus“ zum Kauf von Elektrofahrzeugen wird noch im November verlängert und erhöht. Er steige um 50 Prozent bei Fahrzeugen bis 40.000 Euro Nettolistenpreis und darüber hinaus bis zu einer Grenze von 65.000 Euro Nettolistenpreis um 25 Prozent, so eines der Ergebnisse nach dem sogenannten „Autogipfel“ in Berlin. Damit werde ermöglicht, weitere rund 650.000 bis 700.000 Elektrofahrzeuge zu fördern, hieß es in einer Erklärung der Bundesregierung nach dem Treffen am Montagabend.

Weiter lesen
„Fridays for Future“-Vertreterin tritt bei IAA auf

Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur). Im Rahmen der Internationalen Automobilausstellung (IAA) werden im September auch Klimaschützer und Kritiker der Autoindustrie zu Wort kommen. Nachdem der Verband der Automobilindustrie (VDA) als Veranstalter der Messe die Klimaschutzgruppen zum Dialog aufgefordert hatte, gebe es erste Zusagen zu konkreten Veranstaltungen, berichtet die „Welt“ (Freitagsausgabe) unter Berufung auf eigene Informationen. Unter anderem wird demnach Carla Reemtsma als Vertreterin des deutschen Ablegers von „Fridays for Future“ an einer Diskussion beim IAA-Kongress teilnehmen.

Weiter lesen
Airbus-Subventionen: EU-Handelskommissarin rechnet mit US-Strafzöllen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur). EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström geht davon aus, dass die US-Regierung im Streit um die Subventionen für den Flugzeugbauer Airbus ernst machen. „Die US-Strafzölle werden am Freitag sehr wahrscheinlich in Kraft treten“, sagte Malmström dem „Handelsblatt“. Die EU-Handelskommissarin hatte die USA zuvor gedrängt, die Strafmaßnahme auf Eis zu legen und über eine gütliche Lösung des Konflikts zu verhandeln.

Weiter lesen
Ausgaben für Forschung und Entwicklung erreichen neuen Rekordwert

Berlin (dts Nachrichtenagentur).Die gesamten Ausgaben für Forschung und Entwicklung in Deutschland haben 2018 die Marke von 3,13 Prozent des Bruttoinlandsprodukts erreicht. Das zeigen neue Daten des Stifterverbandes, über die das „Handelsblatt“ (Donnerstagsausgabe) berichtet. Das waren demnach rund 105 Milliarden für neue Produkte und Verfahren.

Weiter lesen
Autonomes Fahren: Garmin-Chef erwartet "Marktbereinigungen"

Olathe (dts Nachrichtenagentur). Der US-Elektronikspezialist Garmin will sein Geschäft mit der Automobil- und Luftfahrtindustrie ausbauen. Man spreche aktuell "mit allen großen Autoproduzenten, um neue Hard- und Softwarelösungen anzubieten", sagte CEO Cliff Pemble dem "Handelsblatt" (Montagsausgabe).

Weiter lesen
BA streicht Hartz-IV-Sanktionen auch für unter 25-Jährige

 Nürnberg (dts Nachrichtenagentur).Die Bundesagentur für Arbeit (BA) setzt das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu Hartz-IV-Sanktionen auch bei unter 25-Jährigen um. „Wir verschicken zurzeit keine Sanktionsbescheide“, sagte BA-Chef Detlef Scheele den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagausgaben). Bei Arbeitslosen, die aktuell mit Abzügen von 60 oder 100 Prozent sanktioniert wären, würden die Sanktionen dem Karlsruher Urteil entsprechend auf 30 Prozent reduziert.



Die Entschärfung der Sanktionen gelte vorläufig auch für junge Arbeitslose: „Wir haben den Jobcentern mitgeteilt, dass diese Sanktionspraxis zunächst auch für unter 25-Jährige gilt“, so der BA-Chef weiter. Er kündigte eine rechtlich verbindliche Übergangslösung bis Ende November an. Im nächsten Jahr werde eine gesetzliche Neuregelung der Sanktionspraxis folgen.

Scheele sprach sich zudem für Korrekturen der aktuellen Hartz-IV-Regelungen aus: „Wir sollten den Übergang zwischen dem Arbeitslosengeld I und Arbeitslosengeld II abmildern“, sagte er. Es wäre sinnvoll, wenn ein Grundsicherungsempfänger in den ersten zwei Jahren noch nicht sein Vermögen antasten müsste und auch noch in seiner Wohnung bleiben könnte. „Eine solche Schonfrist würde für viele die Lage leichter machen“, so der BA-Chef weiter.

Gut wäre es auch, wenn die Jobcenter nicht mehr Kleinstbeträge von sieben Euro von den Leistungsempfängern zurückfordern müssten. „Das kostet mehr Geld als wir einnehmen“, so Scheele. Schließlich sollten die Jobcenter bei Menschen, die keine Berufsausbildung haben, eine dreijährige Ausbildung fördern können.

Bislang gehe das nur bei zweijährigen Ausbildungen. Um Kinder und Jugendliche aus Hartz-IV-Familien besser zu unterstützen, forderte der BA-Chef, Angebote für Kinder deutschlandweit kostenlos zu machen: „Zum Beispiel Tickets für Bus und Bahn, Eintrittskarten für den Zoo und fürs Schwimmbad“, sagte Scheele den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Kindern aus SGB II-Haushalten stehe das Feld nicht so offen wie anderen Gleichaltrigen. Eine Erhöhung der Regelsätze für Kinder dagegen lehnte er ab: „Ich bin nicht sicher, ob höhere Regelsätze immer eins zu eins bei den Kindern ankommen würden“, so der BA-Chef.

Weiter lesen
Bafin geht verstärkt gegen dubiose Finanzanbieter vor

Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur).Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (Bafin) geht zunehmend gegen Anbieter am sogenannten schwarzen Kapitalmarkt vor. „Wir stellen fest, dass verstärkt Unternehmen am Markt auftreten, die Geschäfte betreiben, für die sie nicht die erforderliche Erlaubnis vorweisen können“, sagte Bafin-Exekutivdirektor Thorsten Pötzsch der „Westdeutschen Allgemeinen Zeitung“. Man sei „in diesem Jahr bereits 128 Mal förmlich“ eingeschritten.

Weiter lesen
Bahn kündigt sinkende Gewinne an

Berlin (dts Nachrichtenagentur). Der Vorstandsvorsitzende der Deutschen Bahn, Richard Lutz, wird in der übernächsten Woche bei Vorstellung der Halbjahresergebnisse sinkende Gewinne verkünden. "Wir müssen im Hinterkopf behalten, dass wir mehr Geld in die Schiene investieren als je zuvor", sagte Lutz dem "Spiegel". "Wir müssen deshalb akzeptieren, dass der Gewinn zurückgeht."

Weiter lesen
Bahn will künftig 2.600 herkömmliche Stellwerke ersetzen

Berlin (dts Nachrichtenagentur).Die Deutsche Bahn will in den kommenden Jahren ihre bislang rund 2.600 Stellwerke ersetzen. Der Zugverkehr auf dem 33.400 Kilometer langen Schienennetz in Deutschland solle künftig von 280 digitalen Stellwerken aus gesteuert, die bestehenden Stellwerke diverser Bauarten aus vielen Jahrzehnten sukzessive ersetzt werden, sagte eine Konzernsprecherin den Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ (Mittwochsausgaben).

Weiter lesen
Bahn-Satzung erschwert Infrastruktur-Ausbau

Berlin (dts Nachrichtenagentur).Der von der Bundesregierung geplante Ausbau der Bahn-Infrastruktur könnte wegen fehlendem Geld für Umleitungen in Bauphasen gebremst werden. „Viele Maßnahmen, die die Netzqualität gerade in der Bauphase verbessern würden, kann die Bahn aktuell nicht aus Eigenmitteln finanzieren“, heißt es in einem Positionspapier des nordrhein-westfälischen Verkehrsministeriums, über das die Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ (Mittwochausgaben) berichten. Dazu gehörten zum Beispiel zusätzliche Weichen, die Umfahrungen von Störungen ermöglichen.

Weiter lesen
Bayer will bis 2030 klimaneutral werden

Leverkusen (dts Nachrichtenagentur).Der Pharma- und Agrarchemiekonzern Bayer will bis zum Jahr 2030 zu einem CO2-neutralen Unternehmen werden. Das kündigte der Vorstandsvorsitzende Werner Baumann in einem Gastbeitrag für das „Handelsblatt“ an. Um die Emissionen von jährlich derzeit rund vier Millionen Tonnen Kohlendioxid einzusparen, wolle Bayer vor allem in Energieeffizienz und grünen Strom investieren.

Weiter lesen
BDI: AfD-Erfolge schaden dem Standort Deutschland

Berlin (dts Nachrichtenagentur). BDI-Präsident Dieter Kempf hat den Aufstieg der AfD als Gefahr für den Standort Deutschland bezeichnet. "Erfolge der AfD schaden dem Image unseres Landes. Die Attraktivität eines Standorts leidet unter extremistischen Parteien", sagte Kempf den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagsausgaben).

Weiter lesen
Beamtenbund strebt Digitalisierungs-Tarifvertrag mit Verdi an

Berlin (dts Nachrichtenagentur). Der Deutsche Beamtenbund will mit der Gewerkschaft Verdi einen Digitalisierungs-Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst auf den Weg bringen. "Das ist eine gemeinsame Aktion: Wir gehen jetzt auf Bundesinnenminister Horst Seehofer zu", sagte Ulrich Silberbach, Bundesvorsitzender des DBB Beamtenbund und Tarifunion, der "Stuttgarter Zeitung" und den "Stuttgarter Nachrichten". Neben dem Ausschluss von betriebsbedingten Kündigungen müsse man sich "mit den neuen Arbeitsmethoden beschäftigen".

Weiter lesen
Behindertenbeauftragter will Inklusionsbeauftragte an Hochschulen

Berlin (dts Nachrichtenagentur).Der Behindertenbeauftragte der Bundesregierung, Jürgen Dusel, fordert Inklusionsbeauftragte in den Hochschulen und mehr barrierefreie Wohnheime. „Die Hochschulen sind verpflichtet, die Chancengleichheit für Studierende mit Behinderungen zu fördern und Benachteiligungen zu verhindern“, sagte er dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Donnerstagausgaben). Hilfe müsse „schnell und bei Bedarf auch diskret“ angeboten werden.

Weiter lesen
Bericht: Bereits 4.800 E-Scooter in Berlin

Berlin (dts Nachrichtenagentur). Rund 4.800 Leih-Tretroller haben Anfang Juli bereits auf Berlins Straßen gestanden. Das ergab eine Datenauswertung der Apps der E-Scooter-Verleiher durch RBB24 und das Portal "radforschung.org". Allein im Bezirk Mitte standen demnach rund 2.200 E-Scooter, in Friedrichshain-Kreuzberg und Pankow weitere rund 1.500 Stück. Damit standen rund 75 Prozent der E-Scooter in den drei Innenstadt-Bezirken, die bei Touristen besonders beliebt sind. Ganz anders sieht es in den Außenbezirken Marzahn-Hellersdorf, Spandau, Reinickendorf und Steglitz-Zehlendorf aus. Dort stellten die Anbieter laut RBB-Datenanalyse insgesamt nur 22 Tretroller auf.

Weiter lesen
Bericht: Dorfläden sterben aus

Berlin (dts Nachrichtenagentur). Die Zahl der Lebensmittelgeschäfte auf dem Land geht stark zurück. Das belegen Daten der statistischen Landesämter, über die das MDR-Magazin "Umschau" berichtet. Verglichen wurden Einzelhandelsläden, die Nahrungs- und Genussmittel, Getränke und Tabakwaren verkaufen und in Gemeinden bis 1.500 Einwohner angesiedelt sind.

Weiter lesen
Bericht: Kundgebung vor Essener Thyssenkrupp-Zentrale geplant

Essen (dts Nachrichtenagentur).Bei Thyssenkrupp zeichnen sich weitere Protestkundgebungen ab. Einen Tag nach den Stahlarbeitern wollten auch Mitarbeiter der Aufzug-Sparte auf die Straße gehen, berichtet die „Westdeutsche Allgemeine Zeitung“ unter Berufung auf Gewerkschaftskreise. Demnach erwarte die IG Metall, dass am 4. Dezember Hunderte Beschäftigte von den deutschen Standorten des Elevator-Geschäfts zum Konzernsitz nach Essen reisen werden.

Weiter lesen