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Europäer wollen US-Sanktionen gegen Iran umgehen

Foto: EU-Fahne (über dts Nachrichtenagentur)

Brüssel (dts Nachrichtenagentur). In Europa arbeiten zahlreiche Akteure aus Politik und Wirtschaft an einem Modell, um die neuen US-Sanktionen gegen den Iran zu umgehen. Laut eines Berichts des „Handelsblatts“ (Freitagausgabe) sieht der Plan vor, dass der Handel mit de Iran in Zukunft weitgehend als Tauschgeschäft ohne direkte Finanzströme ablaufen soll. Denn internationale Banken, die in den USA aktiv sind, werden aus Angst vor Strafen bald keine Transaktionen mit Teheran vornehmen.

Die Sanktionen sollen im November in Kraft treten. Vor allem Deutschland, Frankreich und Großbritannien arbeiten in Brüssel an einer Lösung, wie sie trotzdem Geschäfte mit Iran machen können. Dazu wollen die Europäer eine Zweckgesellschaft, auf Englisch SPV abgekürzt, gründen, um „grenzüberschreitende Zahlungen von und nach Iran zu bündeln und zu reduzieren“, wie es in einem Papier der EU-Kommission heißt.

„Ein solches SPV könnte dadurch die Rolle der Geschäftsbanken im Zahlungsverkehrssystem vermeiden oder stark einschränken und den Zahlungsverkehr mit dem Iran vor Sanktionen der USA schützen.“ Die Zweckgesellschaft ist eine Art Clearingstelle: Für Öllieferungen würde der Iran eine Gutschrift erhalten, mit der er Importe aus Europa bezahlen könnte. Noch laufen Diskussionen über Details, etwa Sitz und Finanzierung der Gesellschaft.

Offen ist auch, ob sich alle EU-Staaten beteiligen. Dass es grundsätzlich auf solch ein Modell hinauslaufe, sei aber klar, hieß es in EU-Kreisen. In Berlin sieht man das laut des Zeitungsberichts auch als Test.

Ähnlich könnte man verfahren, falls die USA ihre Sanktionen gegen Russland verschärfen, schreibt das „Handelsblatt“. Washington zielt vermehrt auf europäische Firmen, die sich an russischen Projekten wie der Ostseepipeline Nord Stream 2 beteiligen.




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